Geschäftswert / Streitwert

Der Streitwert (auch Gegenstands- oder Geschäftswert) kann für die Berechnung der Vergütung des Rechtsanwalts und der Gerichtskosten von Bedeutung sein.

Grundsätzlich ist die Höhe des Streitwerts von der Bedeutung der Sache abhängig, zumeist von der Bedeutung für den Anspruchsteller. Bei einer Zahlungsklage etwa ist der Gebührenstreitwert und der Zuständigkeitsstreitwert identisch mit dem eingeklagten Geldbetrag. Wenn kein konkreter Geldbetrag eingeklagt wird, muss der Streitwert ermittelt werden. Die gesetzlichen Regelungen hierfür sind das Gerichtskostengesetz (GKG) für die Gerichtsgebühren und das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Der Streitwert ist als Zuständigkeitsstreitwert ist von Bedeutung, wenn die Zuständigkeit des erstinstanzlichen Gerichts von der Höhe des Streitwerts abhängt. Das Amtsgericht ist abgesehen von Sonderzuständigkeiten wie im Wohnungsmietrecht oder Familienrecht in der Regel für Streitigkeiten bis einschließlich 5.000 € zuständig. Bei höheren Streitwerten ist das Landgericht als erste Instanz in Zivilverfahren in der Regel zuständig. Der Streitwert einer gerichtlich anhängigen Sache wird auf Antrag durch das Gericht festgesetzt.

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