Bundespatentgericht München

Bundespatentgericht München
Bayern
Bundespatentgericht BPatG
Cincinnatistrasse 64
81549 Muenchen
Telefon: (089) 69937-0
Telefax: (089) 69937-5100
E-Mail: bundespatentgericht@bpatg.bund.de
Internet: www.bpatg.de
Präsident Raimund Lutz

     

München (Bairisch: Minga) ist als Landeshauptstadt und mit rund 1,3 Millionen Einwohnern gleichzeitig größte Stadt des Freistaates Bayern und drittgrößte Stadt Deutschlands. München ist die Stadt mit den meisten eigenständigen Gerichten und Gerichtsgebäuden zu denen allein zwei eigenständige Landgerichte und zwei Bundesgerichte gehören. München beherbergt folgende Gerichte: Amtsgericht, Landgericht I und II-, Oberlandesgericht, Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Sozialgericht, Landessozialgericht, Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht, Bayerischer Staatsgerichtshof, Finanzgericht, Bundesfinanzhof und das Bundespatentgericht.

Anfahrt / Parken: Das Bundespatentgericht liegt im Münchner Süden zwischen den Autobahnauffahrten A 8 und A 995 in der Siedlung am Perlacher Forst. Zufahrtsmöglichkeiten mit dem PKW bestehen bei Anfahrt vom Zentrum, von Osten und Norden über die Balanstraße stadtauswärts bis zur Fasangartenstraße (rechts abbiegen) und rechts über die Minnewitstraße in die Cincinnatistraße. Bei Anfahrt von Süden und Westen über den Mittleren Ring / McGraw-Graben (Tegernseer Landstraße) und Abfahrt vor dem Autobahnbeginn (A995) Unterquerung der Autobahn (Wegweiser Stadtmitte) und nach der Unterführung rechts in die Cincinnatistraße.

Ein Parkplatz ist links am Gebäudekomplex vorhanden. Mit der S –Bahn nimmt man die Linie S5 Richtung Deisenhofen/Holzkirchen bis Haltestelle Fasangarten. Von dort sind es zu Fuß ca. 5 Minuten. Der Weg ist im übrigen mit orangen Hinweisen ausgeschildert.

Das Bundespatentgericht ist ein auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisiertes Gericht im Rang eines Oberlandesgerichts bei bundesweiter örtlicher Zuständigkeit. Es ist zuständig für Entscheidungen über die Beschwerden gegen Beschlüsse der Stellen und Abteilungen des Deutschen Patent- und Markenamts über die Erteilung oder die Vernichtung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Geschmacksmustern und Topographien. Zu seinen 116 Berufsrichtern gehören 54 Richter mit einer naturwissenschaftlichen Ausbildung (so genannte technische Richter). Als ersten elektronischen Dienst dieser Art stellt das Bundespatentgericht elektronischen Gerichtsbriefkasten bereit, allerdings nicht für alle gerichtlichen Verfahren, sondern nur für die Einreichung elektronischer Schriftsätze in den Nichtigkeitsverfahren und in Markenbeschwerdeverfahren.

Ergänzende Informationen zu den Aufgaben des Bundespatentgericht allgemein und speziell zum Bundespatentgericht München finden Sie ferner bei Wikipedia.

Die Kontaktdaten der Gerichte können Veränderungen unterworfen sein. Diese Informationen erfolgen daher ohne Anspruch auf Richtigkeit oder Vollständigkeit. In Zweifelsfällen sollten Sie sich die Kontaktdaten der Gerichte telefonisch bestätigen lassen.


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