Amtsgericht Bad Oeynhausen

Amtsgericht Bad Oeynhausen
Nordrhein-Westfalen
Amtsgericht AG
Bismarckstrasse 12
32545 Bad Oeynhausen
Telefon: (05731) 158-0
Telefax: (05731) 158-250
E-Mail: poststelle@ag-badoeynhausen.nrw.de
Internet: www.ag-badoeynhausen.nrw.de
Direktor Bernd Frickemeier

     

Bad Oeynhausen im Kreis Minden-Lübbecke und Regierungsbezirk Detmold ist seit Jahrzehnten als Nadelöhr zwischen der A2 und A30 bekannt. Die rund 50.000 Einwohner sind je nach Wohnlage gespalten über die ebenso seit Jahren geplante Umgehung. Anfahrt / Parken: über die A 2 bis Ausfahrt Bad Oeynhausen, auf der B 61 ( Mindener Straße ) Richtung Zentrum, ca. 2 km an der Kreuzung Eidinghauser-/Steinstraße nach links in die Steinstraße, dann der Ausschilderung Rathaus/Amtsgericht folgen. Über die A 30 auf der B 61 (Kanalstraße) in Richtung Zentrum an der Kreuzung Eidinghauser -/Steinstraße nach rechts in die Steinstraße einbiegen und wieder der Ausschilderung Rathaus/Amtsgericht folgen. Ein ausgeschilderter Parkplatz ist hinter dem Gericht vorhanden. Mit der Bahn ist Bad Oeynhausen über Dortmund, Hamm oder Osnabrück gut erreichbar. Aus dem Haupt(Nord-)bahnhof kommend wendet man sich nach links, nach kurzer Wegstrecke biegt man nach rechts in die Bahnhofstraße, man folgt dieser bis zur Kreuzung Bismarckstraße, hier links befindet sich nach ca. 100 m und insgesamt 10 min Fußweg das Amtsgericht.

Das Amtsgericht ist zuständig für den Gerichtsbezirk der Gemeinden Bad Oeynhausen, Löhne und Vlotho. Das Amtsgericht liegt (übrigens umgeben von herrschaftlichen Villen) im Landgerichtsbezirk Bielefeld und gehört zum OLG Hamm. Das Amtsgericht Bad Oeynhausen ist zusätzlich als zentrales Registergericht für die Kreise Herford und Minden-Lübbecke zuständig für die Führung des Handelsregisters der Amtsgerichte Bad Oeynhausen, Bünde, Herford, Lübbecke, Minden und Rahden. Der vorbezeichnete Internetauftritt des Gerichts erfüllt seinen Zweck nicht. Der Nachtbriefkasten ist unmittelbar links am Haupteingang. Dieser ist auch über eine Rampe behindertengerecht erreichbar. Außerdem ist links im Haupteingang eine Klingel für Rollstuhlfahrer. Nahegelegenes Hotel: Hotel Wittekind, Am Kurpark 10 32545 Bad Oeynhausen Tel: 05731-30600.


Amtsgerichte sind gemessen an der Anzahl der Verfahren und der Bedeutung für Unternehmen und Bürger der wichtigste Pfeiler der deutschen Justiz. Amtsgerichte spielen ebenso in der öffentlichen Wahrnehmung die größte Rolle.

Sie sind in Verfahren des Zivilrechts und des Strafrechts zuständig. Bei Zivilstreitigkeiten ist das Amtsgericht zuständig bei einem Streitwert bis einschließlich 5.000,00 Euro. Für Staatshaftungsfälle ist das Amtsgericht auch dann nicht zuständig, wenn der Streitwert unter 5.000,00 Euro liegt. Streitwertunabhängig sind Amtsgerichte unter anderem in Mietsachen betreffend Wohnraum sowie für Scheidungen und sonstige Familiensachen zuständig. Vor dem Amtsgericht besteht nur in Ausnahmefällen Anwaltszwang, jedoch ist in aller Regel anzuraten, einen Rechtsanwalt beizuziehen.

Im Rahmen der Zwangsvollstreckung wird das Amtsgericht wird auch als Vollstreckungsgericht tätig. Dies ebenso in Verfahren der Zwangsversteigerung von Immobilien oder der Zwangsverwaltung, in Insolvenzverfahren sowie als Nachlassgericht z.B. zur Erteilung eines Erbscheins und als Vormundschaftsgericht tätig. Das Amtsgericht ist ferner zuständig in Wohnungseigentumssachen (WEG).

In Strafsachen wird der Strafrichter tätig, wenn eine Freiheitsstrafe nicht über zwei Jahren zu erwarten ist, während das Schöffengericht zuständig wird soweit eine Freiheitsstrafe zwischen zwei Jahren und vier Jahren zu erwarten ist.

Das Amtsgericht gehört regelmäßig einem Landgerichtsbezirk an. Ausnahmen bestehen nur bei großen Amtsgerichten, so genannten Präsidial-Amtsgerichten, bei denen der Direktor des Gerichts sodann den Titel Präsident trägt. Diese unterstehen genau wie die Landgerichte der direkten Dienstaufsicht des übergeordneten Oberlandesgerichts. Beispiele dafür sind das Amtsgericht Düsseldorf oder das Amtsgericht Köln.

Ergänzende Informationen zu den Aufgaben des Amtsgericht allgemein und speziell zum Amtsgericht Bad Oeynhausen finden Sie ferner bei Wikipedia.

Die Kontaktdaten der Gerichte können Veränderungen unterworfen sein. Diese Informationen erfolgen daher ohne Anspruch auf Richtigkeit oder Vollständigkeit. In Zweifelsfällen sollten Sie sich die Kontaktdaten der Gerichte telefonisch bestätigen lassen.


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