Vom 28. Februar bis 3. März 2012 findet in Düsseldorf die Internationale Messe für Fertigungstechnik und Automatisierung METAV statt. Veranstalter ist der Verein Deutscher Werkzeugmaschinenfabriken e.V. (VDW). Zur gleichen Zeit findet in Düsseldorf auch die EuroCIS statt, eine führende Messe für Retail Technology.
Leider gibt es generell auf Messen häufig Messestreitigkeiten zwischen Wettbewerbern, die wegen der Kürze der Zeit besonders schnell adressiert werden müssen.
Weiterlesen...Die Resolution des UN-Sicherheitsrates Nr. 1929/2010 hat eine deutliche Verschärfung des Iran-Embargos im Außenwirtschaftsverkehr mit dem Iran zur Folge. Dies birgt Risiken auch für deutsche Unternehmen.
Weiterlesen...Der größte deutsche Energiekonzern EON hat angekündigt in Deutschland etwa 6000 Stellen abzubauen. Unter anderem soll dies mittels einer Transfergesellschaft und durch das Auslaufen befristeter Arbeitsverträge geschehen.
Weiterlesen...Dass man nicht alles selber machen kann ist klar. Dass man entsprechende Partner für Werbung und Vertrieb einsetzt: eine logische Folge. Trotzdem bleibt man für alles, was der jeweilige Partner im Rahmen des Auftrags tut, verantwortlich.
Der XII. Zivilsenat des BGH hat enstchieden, dass das durch das Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz eingeführte Rauchverbot in öffentlichen Gaststätten nicht zu einem Mangel des Pachtgegenstandes führt.
Weiterlesen...Der BGH hat zur Herabsetzung und Befristung nachehelichen Krankheitsunterhalts folgendes entschieden.
Weiterlesen...Der Leasingnehmer ist dem Leasinggeber bei unverschuldetem Verkehrsunfall nicht zum Ersatz des Schadens am geleasten Fahrzeug verpflichtet. So hat der BGH kürzlich geurteilt.
Weiterlesen...Wieder hat das Bundespatentgericht (BPatG) einen Beschluß erlassen, der die markenrechtliche Schutzfähigkeit von Slogans stützt. Demnach ist der Slogan “Wir machen morgen möglich” als Marke eintragungsfähig (Beschl.v. 19.05.2011, 30 W (pat) 501/11).
Borgelt & Partner Rechtsanwälte beraten partnerschaftlich mittelständische Unternehmer und Freiberufler sowie anspruchsvolle Privatleute. Unser Team besteht aus spezialisierten Rechtsanwälten und Fachanwälten. Wir bieten Ihnen den Anwalt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Ihre Aufgabenstellung. Unsere Mandanten unterstützen wir kompetent, engagiert und effizient in allen rechtlichen Fragen, notfalls vor Gericht, bundesweit.
Unsere Tätigkeitschwerpunkte bieten die Voraussetzung für eine umfassende Zusammenarbeit und reichen über Arbeitsrecht, Baurecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Familienrecht, Erbrecht und Strafrecht bis zu Insolvenzrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbs- und Markenrecht sowie Wirtschaftsrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Steuerrecht und Unternehmensrecht.
Wir denken konzeptionell und erarbeiten rechtliche Strategien. Gerade wenn es schwierig wird entwickeln wir mit und für unsere Mandanten kreative Lösungen. Maßstab unserer Tätigkeit ist der Erfolg.
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